Bericht des Bundesrates zu Anpassungen des Bankengesetzes vom 15. Juni 2018
Einleitung:
Der Bundesrat hat am 15. Juni 2018 einen Bericht zu Anpassungen des Bankengesetzes verfasst. Dieser Bericht befasst sich mit den notwendigen Anpassungen des Gesetzes, um die Finanzstabilität und die Wettbewerbsfähigkeit des Schweizer Finanzplatzes zu gewährleisten.
Wesentliche Punkte:
Der Bericht behandelt verschiedene Punkte, darunter:
1. Stärkung der Aufsicht:
- Einführung eines neuen Aufsichtsrahmens für Systemrelevante Institute (SRI): Dieser Rahmen soll die Aufsicht über grosse und wichtige Banken verbessern und die Finanzstabilität stärken.
- Verbesserte Aufsichtsinstrumente: Der Bericht schlägt neue Instrumente vor, die es der Aufsichtsbehörde ermöglichen, frühzeitig auf Risiken zu reagieren und Massnahmen zu ergreifen.
- Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Aufsichtsbehörden: Eine bessere Zusammenarbeit zwischen den nationalen und internationalen Aufsichtsbehörden soll die Effizienz der Aufsicht verbessern.
2. Verbesserung der Finanzstabilität:
- Stärkung der Eigenkapitalanforderungen: Der Bericht sieht eine Erhöhung der Eigenkapitalanforderungen für Banken vor, um die Widerstandsfähigkeit des Finanzsystems zu verbessern.
- Einführung von Liquiditätsanforderungen: Banken sollen verpflichtet werden, genügend liquide Mittel zu halten, um im Notfall ihre Verpflichtungen erfüllen zu können.
- Begrenzung der Risikobereitschaft: Der Bericht schlägt Massnahmen vor, um die Risikobereitschaft von Banken zu begrenzen und übermässige Spekulation zu vermeiden.
3. Verbesserung des Wettbewerbs:
- Vereinfachung des Bankengesetzes: Der Bericht schlägt Massnahmen vor, um das Bankengesetz zu vereinfachen und die regulatorische Belastung für Banken zu reduzieren.
- Förderung von Innovationen: Der Bericht sieht Massnahmen vor, um die Innovation im Finanzsektor zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit des Schweizer Finanzplatzes zu stärken.
Schlussfolgerung:
Der Bericht des Bundesrates zu Anpassungen des Bankengesetzes vom 15. Juni 2018 ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Finanzstabilität und zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Schweizer Finanzplatzes. Die im Bericht vorgeschlagenen Massnahmen sollen die Banken stärker regulieren, die Risiken im Finanzsystem reduzieren und die Voraussetzungen für einen stabilen und wettbewerbsfähigen Finanzplatz schaffen.
